SPD/Soziale Bürge Fraktionssitzung in der „Wallachei“ in Lichtenfels
„Herzlichen Glückwunsch allen gewählten Kreisrätinnen und Kreisräten
– egal bei welcher Fraktion – und allezeit eine gute Hand bei den Entscheidungen für unseren Landkreis und seine Menschen“, so Hans Peter Marx, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD/Soziale Bürger in der letzten Fraktionssitzung in der „Wallachei“ in Lichtenfels.
Freude herrschte in der Fraktion über den Zuwachs von einem Sitz in der Fraktionsgemeinschaft.
Auf Vorschlag von Kreisrat Fred Bogdahn beschloss die Fraktion die Einrichtung eines „Beauftragten für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ und wählte den neuen Kreisrat Wolfgang Sievert zum Beauftragten, der sich seitens der Fraktion insbesondere als Ansprechpartner für Behinderte zur Verfügung stellt und deren Anliegen zur Sprache bringen soll. Als Vorsitzender des Fördervereins von Regens Wagner in Burgkunstadt ist Wolfgang Sievert hier sicherlich bestens geeignet. Kreisrat Otto Schuhmann und Kreisrätin und Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld wiesen insbesondere darauf hin, dass es sich beim Thema der Inklusion nicht nur um Schulen und jungen Menschen handelt, sondern alle Altersgruppen betroffen sind. Kreisrätin Monika Faber erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass es immer noch nicht Standard bei allen Bussen ist, dass diese einen Niedrigeinstieg haben, um Gehbehinderten und auch Eltern mit Kinderwagen den Einstieg in den Bus zu erleichtern. In der anstehenden Kreistagssitzung wird ein Antrag der Fraktion SPD/Soziale Bürger zur Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 15.5.2013 behandelt. „Wir haben hier einen weiteren Anstoß bei diesem Thema gegeben und können mit dem gefundenen Kompromiss der Beachtung dieser Konvention in der täglichen Arbeit des Landkreises und einem jährlichen Bericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises durchaus leben“, so Fraktionsvorsitzender Hans Peter Marx.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde deutlich, dass die Fraktion dem Kreishaushalt zustimmen wird. Wobei man sich im Klaren ist, dass die mittelfristige Finanzplanung eigentlich nur eine Willensbekundung ist, zumal man nun einmal die ersten größeren Ausschreibungen beim neuen Klinikum beachten muss, um zu sehen, ob alles im geplanten Rahmen ist. Und bei allen „Überlegungen müssen wir hoffen, dass es im jetzigen Klinikum bei den guten Zahlen bleibt, dass das Klinikum jährlich die geplanten 800000 Euro zur Schuldentilgung beim Klinikneubau beitragen kann“, so Kreisrat Sepp Stark.
Die Kreisräte Otto Schuhmann und Georg Müller konnten von erfreulichen Entwicklungen bei den Besucherzahlen in Thermalbad und Sauna berichten. Die Saunaerweiterung werde zwar etwas teurer als geplant, aber auch die Besucherzahlen steigen weiter an, so kann man auf eine solide Refinanzierung hoffen.